#AlleFür1Komma5 – Alles für die Menschenrechte!
Unter dem Motto #AlleFür1Komma5 erinnern zivilgesellschaftliche Kräfte dieser Tage die Bundesregierung erneut an ihre menschenrechtliche Pflicht, Worten endlich Taten folgen zu lassen und die bundesdeutsche Klimapolitik schnellstmöglich an der 1,5 Grad-Grenze auszurichten. Wir solidarisieren uns mit den Streikenden, denn die Klimakrise ist eine globale Menschenrechtskrise, der wir uns mit aller Kraft entgegenstellen müssen.
Sie bedroht schon heute alle Menschenrechte, so auch das fundamentale Recht auf Leben. Insbesondere sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte wie das Recht auf angemessene Ernährung, das Recht auf Gesundheit oder das Recht auf Wohnen gefährdet. Dabei sind strukturell benachteiligte Weltregionen und marginalisierte Menschen überproportional betroffen. Ihre Menschenrechte werden zum Beispiel zunehmend durch Dürren in Subsahara-Afrika, tropische Stürme in Südostasien oder Hitzewellen in der nördlichen Hemisphäre bedroht. Aus menschenrechtlicher Sicht ist die Begrenzung des Temperaturanstiegs auf maximal 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau deswegen zwingend erforderlich.
Politische Entscheidungsträger*innen, insbesondere jene aus Staaten mit hohen historischen Emissionen, haben die menschenrechtliche Verpflichtung, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den dringend notwendigen Übergang zu einer treibhausgasneutralen Wirtschaft schnellstmöglich voranzutreiben. Die Bundesregierung wird diesen menschenrechtlichen Verpflichtungen klimapolitisch aktuell nicht gerecht. Wir fordern alle Entscheidungsträger*innen auf, die Klimapolitik schnellstmöglich im Sinne der Menschenrechte an der 1,5-Grad-Grenze zu orientieren.
Dafür ist es essentiell, dass die Produktion und die Nutzung fossiler Brennstoffen schnellstmöglich beendet wird. Sämtliche Subventionen fossiler Brennstoffe müssen eingestellt werden. Der von der deutschen Bundesregierung in dem Kohleausstiegsgesetz anvisierte Ausstieg bis 2038 ist deutlich zu langsam.
Selbstverständlich müssen alle Maßnahmen, die den dringend notwendigen Übergang zu einer treibhausgasneutralen Wirtschaft vorantreiben, menschenrechtskonform sein und insbesondere die Rechte von marginalisierten Menschen berücksichtigen.
Alle Orte, an denen am 19.3. Streiks stattfinden sind auf der Website von Fridays For Future aufgelistet.